Tanja Schweiger stellt Themenreise durch den Landkreis vor

ADLERSBERG. „Gegen Ende der Legislaturperiode will ich über meine Arbeit als Abgeordnete ein Resümee ziehen und Schwerpunkte für die künftige Arbeit zeigen“. So kündigt MdL Tanja Schweiger (FREIE WÄHLER) ihre Themenreise „Im Blick: Lebensqualität in unserer Region“ durch den Landkreis Regensburg an. Sechs Termine in den kommenden 3 Monaten hat sie eingeplant, um mit den Menschen in der Region über Themen zu sprechen, die ihrer Meinung nach aktuell und in den nächsten Jahren einer besonderen Aufmerksamkeit durch die Politik bedürfen.

Der Schwerpunkt liege auf im Bildungsbereich, der bereits „unsere Arbeit der letzten Jahre stark geprägt hat“. Zwar sei schon viel passiert, doch man sei noch nicht dort, „wo wir sein müssten“, machte die Abgeordnete ihren Anspruch deutlich. Als leitende Stichworte nannte sie: Mehr Personal und bessere Bezahlung im frühkindlichen Bereich, mehr Lehrer und pädagogische (Hilfs-)kräfte im gesamten Schulbereich insbesondere auch im Zusammenhang mit der Mittagsbetreuung und Ganztagsbetreuung – diese dürfe am Ende nicht von der Finanzausstattung der Kommunen abhängen. Und ebenso die berufliche Bildung, die oftmals zu kurz kommt in der politischen Debatte. Sie erinnerte an die Erfolge der Freien Wähler bei der Abschaffung der Studiengebühren und der Schulgeldfreiheit für Altenpflegeberufe.
Berufliche Bildung ist auch das Thema für die Auftaktveranstaltung am Montag, den 10. Juni 2013 ab 19:30 Uhr im Prüfeninger Schlossgarten. Das Impulsreferat von Günther Felbinger, MdL und bildungspolitischer Sprecher der Freien Wähler, gibt einen Überblick, wie es um die Bildungsmöglichkeiten für junge Menschen in Bayern bestellt ist. Die Kernthese des Abends lautet: Berufliche Perspektiven lassen sich für jeden jungen Menschen finden. Gerade der Übergang von der Schule zum Beruf sei für sie besonders kritisch, betont Tanja Schweiger. Deshalb sehen wir „uns in der Verantwortung, dass jeder junge Mensch entsprechend seinen Fähigkeiten eine gute Berufsausbildung erhält“. Dazu zähle sie auch die zahlreichen Studienabbrecher. Die mitdiskutierenden Fachleute am nächsten Montag kommen von der Agentur für Arbeit, vom Jobcenter der Stadt Regensburg, von der LAG Erziehungsberatung, von der Lernwerkstatt der Katholischen Jugendfürsorge Regensburg und aus dem Personalwesen eines großen Unternehmens der Region.
Die fünf weiteren Themen bis zum 19. August 2013 lauten: nachhaltige und bürgernahe Energiewende, starker Euro im gemeinsamen Europa, Fachkräftemangel, gesunde Landwirtschaft sowie Leben und Wohnen im Alter. „Beim Thema Energiewende kommt es uns darauf an, dass die Bürgerinnen und Bürger die weitere Entwicklung nicht nur begleiten, sondern sie auch selbst in die Hand nehmen“. Hierfür gebe es, betont die Abgeordnete, in der Region bereits gute und vorzeigbare Beispiele. „Deshalb schauen wir hier über den Landkreis hinaus und besuchen den Bürgersolarpark bei Saalhaupt“. Dort sei es „gut gelungen, die Bürger mit ins Boot zu bekommen. Dieser Bürgersolarpark entspreche den Vorstellungen der Freien Wähler, die bereits lange vor der Fukushima-Katastrophe die Energiewende öffentlich gefordert haben – und zwar dezentral und im Einklang von Mensch und Natur. „Wir haben im Frühjahr 2010 mit unserer Energieoffensive ein Konzept zum dezentralen Ausbau der erneuerbaren Energien vorgestellt und sind daher auch seit Jahren Verfechter von Bürgerenergiegenossenschaften“.

Die Freien Wähler stehen, macht Tanja Schweiger deutlich, für ein gemeinsames Europa und damit auch für einen stabilen Euro. Daher sei die krisenhafte Entwicklung in der Europolitik der Bundesregierung „für uns der letzte Anstoß für die Teilnahme an der Bundestagswahl gewesen“. Das im Maastricht-Vertrag gegebene Versprechen, wonach die Einführung der gemeinsamen Währung keine gegenseitige Schuldenübernahme der Länder bedeutet – also ein Land nicht für die Schulen der anderen Länder haftet -sei bereits gebrochen worden. Viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland seien wegen der Eurokrise beunruhigt und teilweise auch erzürnt. Denen müsse im Bundestag eine starke Stimme gegeben werden. „Froh und stolz bin ich, dass es mir gelungen ist, Rolf Baron von Hohenhau, den Präsidenten des Bundes der Steuerzahler in Bayern, für einen Fachvortrag zur Europolitik und den Bürgschaften der Bundesregierung zu gewinnen“.

Die Suche nach qualifizierten Fachkräften sei für viele Unternehmen, die in eine wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft gehen wollen, schon seit Jahren eine besondere Herausforderung. Da biete es sich geradezu an, „bei diesem Thema ein positives Beispiel für mitarbeiterorientierte Unternehmensführung zu präsentieren“: Die W&L Deutsche Technoplast GmbH mit Sitz in Wörth an der Donau und Betriebsstätte in Schwabach/Mittelfranken ist mit dem Top-Job-Siegel 2013 und damit als einer der besten Arbeitgeber im deutschen Mittelstand ausgezeichnet worden. Als Politikerin, so Tanja Schweiger, interessiere sie bei dem Gespräch dort vor allem, „welche Rahmenbedingungen wir schaffen müssen, um es Unternehmern in der Region zu erleichtern, Fachkräfte zu gewinnen und zu halten.“
Deutlich anzumerken ist der Abgeordneten, dass die Landwirtschaft ihr sehr am Herzen liegt. Nachhaltige Lebensführung sei besonders dort erlebbar, deshalb unterstütze sie die Aktion des Bauernverbands, der regelmäßig Schulen und Kindergärten animiere, mit den Kindern landwirtschaftliche Betriebe zu besuchen. „Das muss ein fester Bestandteil im Lehrplan sein“, fordert Tanja Schweiger. Stark störe sie die Verunsicherung über die Qualität landwirtschaftlicher Produkte. „Skandale gibt’s eigentlich nur bei den Großen, und dann gibt’s Vorschriften, die es den Kleinen schwer machen. Vor allem seit der Einführung der EU-Hygienevorschrift im Jahr 2008 mussten viele kleine Höfe und Metzgereien die eigene Schlachtung einstellen.“ Der Besuch am 5. August auf dem Beerhof bei Bernhardswald soll dazu beitragen, dass Verbraucher sich der heimischen Landwirtschaft bewusster werden und diese auch stärken. Der ökologisch ausgerichtete Betrieb zeigt nachhaltige Energieerzeugung, den Vorteil der Direktvermarktung für Erzeuger und Verbraucher und was sich hier dem Begriff Kreislaufwirtschaft versteckt.
Den Abschluss der Themenreise durch den Landkreis bildet der Besuch im Wohnpark am Rathausplatz in Schierling. Mitten im Ort und deshalb sehr integrativ sei das neue RKT Senioren- und Pflegeheim ein gutes Beispiel für die aktive Gestaltung seniorengeeigneter Lebensbedingungen bei einer Heimunterbringung. Beleuchtet werden daneben auch die Arbeitsbedingungen sowie der Fachkräftemangel in der Pflege. „Zwar ist es uns gelungen, in Verbindung mit der Abschaffung der Studiengebühren auch das Schulgeld bei der Pflegekräfte-Ausbildung abzuschaffen“, doch sei der Personalnotstand nach wie vor eine große Herausforderung, verdeutlicht Tanja Schweiger ihren Anspruch, sich weiterhin für den Bereich Wohnen und Leben im Alter zu engagieren.

„Mir ist schon bewusst, dass bei der Themenreise nicht alle offenen Handlungsfelder zur Sprache kommen. Es handel sich hier nicht um ein Komplettpaket sondern um exemplarisch ausgewählte Fragestellungen. Beispielsweise sind die Themen Ehrenamt, frühkindliche Betreuung, Inklusion, der gesamte öffentliche Dienst, (infra)-strukturpolitische oder kommunalpolitische Fragestellungen nicht enthalten, jedoch ein wichtiger Bestandteil meiner täglichen Arbeit. Ich möchte mit der Themenreise spezielle Handlungsfelder, die berücksichtigt werden müssen oder Dinge, die besonders gut laufen aufzeigen und dabei mit allen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und nicht einzelne Gruppen herausgreifen,“ so Tanja Schweiger, abschließend.
Die genauen Termine mit Orts- und Inhaltsangabe der Veranstaltungen stehen in einem Flyer, der am Samstag, den 8. Juni 2013 an alle Haushalte des Landkreises Regensburg zusammen mit den kommerziellen Werbeprospekten verteilt wurde. Auch auf der Homepage www.tanja-schweiger.de oder telefonisch im Bürgerbüro der Abgeordneten (09409 1629) erhalten Interessierte gerne aktuelle Informationen zur Veranstaltungsreihe „Im Blick: Lebensqualität in unserer Region – eine Themenreise durch den Landkreis Regensburg“.

Bericht in der Mittelbayerischen Zeitung http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg/nachrichten-aus-dem-landkreis-regensburg/artikel/freie-waehler-starten-themen-tour/923955/freie-waehler-starten-themen-tour.html