Interkommunale Zusammenarbeit forcieren

Gute Beispiele und Fördertipps bei der Bürgermeisterkonferenz in Regenstauf
Regenstauf. (mr) Die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) war ein Schwerpunktthema bei der Bürgermeisterkonferenz des Landkreises in Schloss Spindelhof in Regenstauf. Landrätin Tanja Schweiger sieht das Landratsamt als Schnittstelle und Dienstleister für die Gemeinden und hat um weitere Impulse für die IKZ im Landkreis zu setzen Thomas Gollwitzer, Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung in der Oberpfalz, Manfred Eibl, Bürgermeister aus Perlesreuth von der Interkommunalen Allianz Ilzer Land e.V. und Waltraud Lobenhofer von der Arge Obere Vils-Ehrenbach aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach eingeladen.Unser Bild zeigt Teilnehmer der Bürgermeisterkonferenz in Schloss Spindelhof
Bei der Bürgermeisterkonferenz in Schloss Spindelhof

Elisabeth Sojer-Falter, Abteilungsleiterin der Regionalentwicklung und Wirtschaft im Landratsamt, informierte über die aktuellen Förderprogramme und gab Tipps zur Beantragung von EU-Fördermittel. Dabei konzentrierte sie sich darauf, wie diese Programme für die Finanzierung von Projekten im Landkreis und den Gemeinden eingesetzt werden können. Die EU belohnt in fast allen Programmen Kooperationen mit einem zusätzlichen Fördersatz, um die Länder untereinander stärker zu vernetzen, aber auch intern verstärkt zu Kooperationen zu motivieren, so Sojer-Falter.Für mehr Zusammenarbeit und einen Blick über den Tellerrand warb Thomas Gollwitzer bei seinem Vortrag zur Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE). Sein Amt unterstütze die Gemeinden beispielsweise bei der Erstellung eines Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts. Eine Umsetzungsbegleitung von Projekten werde beispielsweise mit 70 Prozent gefördert, so Gollwitzer. Allein im Landkreis Regensburg seien bis Ende des Jahres 2014 rund 18,5 Millionen Euro Förderung in die ländliche Entwicklung geflossen. Für das Jahr 2015 seien gut zwei Millionen Euro vorgesehen. „Ein Euro Fördermittel zieht bis zu sieben Euro private Investitionen nach sich“, verdeutlichte Gollwitzer. Im Landkreis Regensburg gibt es derzeit 32 laufende Vorhaben, die vom Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz gefördert werden. „Für mehr interkommunale Zusammenarbeit sprechen die beschränkten Gemeindehaushalte, Synergieeffekte durch die Kooperationen und eine Europäisierung der Förderprogramme, die darauf abzielt, dass auf aktuelle Herausforderungen wie z.B. den demographischen Wandel gemeinsame Handlungsansätze gefunden werden“, betonte Gollwitzer.

Manfred Eibl, Bürgermeister von Perlesreut, stellte die erfolgreiche Entwicklung der Interkommunalen Allianz Ilzer Land vor. Das Gebiet umfasst 12 Gemeinden in den Landkreisen Passau und Freyung-Grafenau mit insgesamt 37.000 Einwohnern und arbeitet in vielen Bereichen zusammen. „Wir haben z.B. gemeinsame Jugend- und Seniorenprogramme aufgestellt, vermarkten und touristisch gemeinsam und arbeiten bei den Themen Demographie, Energie und Innenentwicklung eng zusammen“, betonte Eibl. Im Zusammenschluss könne man auch mit Städten konkurrieren, so sein Fazit. Die Kooperation der Gemeinden mit rund 60 Wirtschaftsunternehmen und den Banken vor Ort sowie die Einstellung eines gemeinsamen Existenzgründerberaters hätten dazu geführt, dass sich allein in den letzten zwei Monaten sieben neue Betriebe angesiedelt hätten, so Eibl. Erste Erfolge gebe es auch beim gemeinsamen Leerstandsmanagement. Als Leuchtturmprojekt bezeichnete er die ehemalige Bauhütte, die zusammen mit einem privaten Investor in ein Wohnhaus mit sechs barrierefreien Wohnungen umgewandelt wird.

Im Anschluss stellte Waltraud Lobenhofer mit der Arge Obere Vils-Ehrenbach (AOVE) aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach ein ähnliches Projekt vor. Eine Zusammenarbeit gibt es dort z.B. im Bereich Bioenergie. Ein Abwärmenetz von Biogasanlagen versorgt gut 150 Verbraucher. Auch ein Bürgersonnenkraftwerk wurde gegründet, ebenso ein integriertes Klimaschutzkonzept aufgestellt. Im Bereich Senioren hat die AOVE ein Modellprojekt „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ gestartet. Außerdem wurde eine Koordinationsstelle „Alt werden zu Hause“ eingerichtet. Gemeinsame Ausschreibungen für Anschaffungen der Gemeinden oder auch eine gemeinsame Koordinierung bei der Beteiligung des Förderprogramms Breitband runden die Zusammenarbeit ab.

Durch das Landratsamt Regensburg sind in den letzten Jahren immer wieder Projekte zur interkommunalen Zusammenarbeit angestoßen und unterstützt worden, informierte Hans Prechtl, Sachgebietsleiter für IKZ im Landratsamt. Aktuell wies Prechtl auf den Zweckverband für Verkehrsüberwachung in der Oberpfalz hin, der vor kurzem gegründet wurde und vom Landratsamt angestoßen worden ist. Mit der Gründung des Archivpflegevereins am 6. März 2015 folge ein weiteres Projekt der IKZ. „Im Idealfall ist das Landratsamt eine Art Hebamme, die eine Starthilfe gibt aber dann das Kind in die Selbständigkeit entlässt“, so Prechtl.

EU Förderprogramme Überblick

EU-Struktur- und Investitionsfonds: Dazu gehören die z.B. der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung in Bayern (EFRE) oder der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums ( beinhaltet LEADER-Förderung)

EU-Aktionsprogramme: Hierzu gehören z.B. Bildungsprogramme wie Erasmus oder Europa für Bürgerinnen und Bürger (EfBB) zur Förderung von Kommunalpartnerschaften, oder die Programme „LIFE 2014 – 2020“ für die Bereiche Umwelt und Energie und „Kreatives Europa 2014-2020“ zur Förderung der Kultur- und Kreativbranche.

Fördermittelleitfaden unter www.ebkk.de

Ansprechpartnerin im Landratsamt: Elisabeth Sojer-Falter, Telefon 0941/4009-402; Email: regionalentwicklung@lra-regensburg.de

Landrätin Tanja Schweiger: Das Landratsamt unterstütz die Gemeinden bei der Interkommunalen Zusammenarbeit.
Landrätin Tanja Schweiger: Das Landratsamt unterstütz die Gemeinden bei der Interkommunalen Zusammenarbeit.

: Manfred Eibl (l.) berichtet über die gut funktionierende Interkommunale Zusammenarbeit im Ilzer Land.
Manfred Eibl (l.) berichtet über die gut funktionierende Interkommunale Zusammenarbeit im Ilzer Land.