Pressemitteilung zur Verkehrssituation im Großraum Regensburg:
PETTENDORF/MÜNCHEN. Fast täglich wird in den Medien über Verkehrsbehinderungen im Großraum Regenburg berichtet. Die wirtschaftliche Kraft und der damit verbundene Arbeitnehmer- und Zulieferverkehr in der Region bringen dementsprechenden Verkehr auf die Straßen. Hinzu kommen wichtige überregionale Verkehrsachsen, die vom regionalen Verkehr mit benutzt werden. Der Knotenpunkt Regensburg hat Auswirkungen bis über die nördliche Oberpfalz hinaus.
Seit 2005 bereits existiert hierzu ein Gutachten auf wissenschaftlicher Basis, das bis jetzt nicht richtig ernst genommen wird. Um sich vor Entscheidungen zu drücken, werden immer wieder neue Gutachten ins Spiel gebracht. In einer umfangreichen Anfrage an die Staatsregierung wollte Tanja Schweiger Ende letzten Jahres Klarheit erhalten über die Pläne und Überlegungen der Bayerischen Staatsregierung und deren Einschätzung zur Verkehrssituation im Großraum Regensburg. Neben den Autobahnen A3, A93 und der Bundesstraße B16 fragte sie auch nach dem Stand bezüglich des Lappersdorfer Kreisels, der Südspange und der Osttangente. Die Antwort der Staatsregierung, unterschrieben von Staatsminister Joachim Herrmann, bewertet die Abgeordnete als „wenig konkret“. Und sie bietet wenig Hoffnung auf baldige Besserung. Staus bleiben auf Jahre hinaus garantiert.
Zum sechsspurigen Ausbau der A3 zwischen dem Autobahnkreuz und Rosenhof sei viel von „weiterem Bedarf“ und von „weiterem Bedarf mit Planungsrecht“ zu lesen, doch was das im Zeitstrahl heißt, erschließe sich nicht. Der sechsspurige Ausbau der A3 vom Kreuz bis Nittendorf sei „zur Bewertung angemeldet“, doch müsse abgewartet werden, wann der Bund sich dieser Aufgabe stelle und welche Festlegungen sich daraus ergeben. Etwas konkreter wird es in Bezug auf die Autobahnbrücke bei Sinzing. Hier sei ein Neubau in 12 bis 15 Jahren erforderlich. Kleinere Maßnahmen am Pfaffensteiner Tunnel sind 2015/16 vorgesehen. Eine dauerhafte Sanierung des Pfaffensteiner Tunnels sei dagegen bereits in 10 Jahren zu erwarten. Das wiederum mache Druck auf die Fertigstellung der Sallerner Regenbrücke, die vor der Tunnelsperrung fertiggestellt sein muss. Ob bei der Tunnelsanierung jedoch auch gleich jeweils ein weiterer Fahrstreifen in beide Richtungen hinzugefügt werde, müsse noch untersucht werden. Zudem gebe es derzeit keine Überlegungen für einen sechsspurigen Ausbau der A93. Der Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Lappersdorfer Kreisel wird im 1. Quartal 2014 erwartet. Der weitere Zeitablauf hängt davon ab, inwieweit dagegen Rechtsmittel eingelegt werden.
Eine weitere Donauquerung westlich der Pfaffensteiner Brücke „scheint aus Münchner Sicht in weite Ferne gerückt“, erklärt Tanja Schweiger, „da man sich in München mit dem Neubau der Sallerner Regenbrücke und dem Bau der Osttangente genügend Entlastung für die Autobahnbrücke verspricht und auf die unterschiedlichen Betrachtungsweisen von Stadt und Landkreis verweist.“
Allerdings wisse man außer bei dem bereits genannten Gutachten von 2005, das diese Verlängerung vorsieht, nichts von konkreten Planungen zur Verlängerung der Osttangente bis zur A93 bei Regenstauf.
Zur B16 nördlich von Regensburg liege zwar ein Ausbaukonzept vor (bis Haselbach vierspurig und im weiteren Verlauf bis zur Landkreisgrenze zwischen Bernhardswald und Nittenau dreispurig mit wechselnden Überholabschnitten), doch komme es auch hier auf die Bewertung des Bundes an. Auch südlich von Regensburg sei mit einer Überholspur in Richtung Bad Abbach an einen Ausbau der B16 gedacht, lediglich mit der Planung habe man noch nicht begonnen. Erheblich weiter ist das Projekt Südspange. Hier war die Planfeststellung im Dezember 2012. Da es sich hier um enorme Einschnitte in landwirtschaftliches Eigentum handelt, verhindern derzeit zahlreiche Klagen vor dem Verwaltungsgericht Regensburg gegen dem Planfeststellungsbeschluss eine zügige Fertigstellung.
Tanja Schweiger abschließend: „Jetzt sollen wir mal auf die Sallerner Regenbrücke warten und dann wird weiter geschaut. Die konkreten Verbesserungen auf den Autobahnen, die immer wieder von CSU-Politikern als Errungenschaft verkündet werden, lassen wohl noch lange auf sich warten. Die Donauquerungen müssen Stadt und Land gemeinsam klären und die Südspange das Gericht. Fazit für alle, die in und um Regensburg unterwegs sind: Die Staus werden sich wohl auf längere Zeit nicht ändern und die Bayerische Staatsregierung kann uns dabei auch nicht helfen.“
Hier geht es zur Anfrage im Detail: http://www.tanja-schweiger.de/schriftliche-anfragen/2014/